• Turboquerulantin und Deniz Yücel frei

      Fast gleichzeitig wurden zwei der bekanntesten Journalisten Deutschlands aus der Haft entlassen und überschwenglich in der deutschen Öffentlickeit begrüßt. Natürlich tosten die Wogen der Begeisterung über die Freilassung der Turboquerulantin weitaus höher, als die Wellen der Freude über die Freilassung des türkischstämmigen Journalisten Deniz Yücel.

      Fachanwalt für IT-Recht- 257 Leser -
    • BGH: Hinweispflicht auf unverhältnismäßigen Reparaturaufwand bei altem Pkw

      Bringt der Besteller eines Kfz-Reparaturauftrags für den Unternehmer erkennbar zum Ausdruck, dass Voraussetzung für den Abschluss dieses Vertrags möglichst verlässliche Informationen über die zur Behebung des Schadens notwendigen Kosten sind, müssen ihm vom Unternehmer die für die Entscheidung maßgeblichen Umstände mitgeteilt werden. BGH, Urteil vom 14.09.

      examensrelevantin Zivilrecht- 98 Leser -
  • Kurz und bündig: Freispruch nach angeblichem „Handyverstoß“

    Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Steuer eines Kfz ein Mobiltelefon benutzt zu haben und hierdurch den Bußgeldtatbestand des § 23 Abs.1a StVO verwirklicht zu haben. In der schriftlichen Einlassung gegenüber der Bußgeldstelle wies ich für meinen Mandanten darauf hin, daß mein Mandant zwar kurzzeitig ein Mobiltelefon in der Hand gehalten hatte, der Tatbestand hierdurch indes ni ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht -
  • Handelsverbote bei Directors‘ Dealings

    Teil des europäischen Marktmissbrauchsregimes ist die aufsichtsrechtliche Behandlung von Eigengeschäften von Organmitgliedern mit Finanzinstrumenten (insbesondere Aktien), die das eigene Unternehmen begeben hat („Directors‘ Dealings“). Das Regelwerk gilt dabei nicht nur für Unternehmen, dere ...

    Esche Schümann Commichau- 4 Leser -
  • Eigenbedarf für Zweitwohnung – Neues vom BGH?

    Eigenbedarf für Zweitwohnung – Neues vom BGH? Eigenbedarfskündigung – Mieter – Vermieter Wenn der Vermieter eine Wohnung als Zweitwohnung benötigt, kann das grundsätzlich einen legitimen Grund für eine Eigenbedarfskündigung darstellen. Das hat der Bundesgerichtshof bereits vor einiger Zeit entschieden.

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 13 Leser -
  • Examensreport: ÖR II 1. Examen aus dem Januar 2018 NRW

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die X- Fraktion und die Y-Fraktion sind die beiden Regierungsfraktionen in der Bundesregierung. Die Bundesregierung möchte eine Gesetzesänderung des Grundgesetzes herbeiführen. Hierfür entwirft sie ein Gesetz zur Stärkung der Demokratie (DemStG).

    Jura Online - 21 Leser -
  • Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

    Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie verläuft das Verfahren und welche Vorteile können sich au.

    WK LEGAL Online Blogin Markenrecht- 25 Leser -
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