• Der geständige Verteidiger

      Rechtsanwalt Hoenig berichtet in einem Blogbeitrag von einem Fall, in dem der Verteidiger für seine Mandantin das Geständnis vorgetragen hatte, woraufhin die Mandantin – nach Rechtskraft des sodann verkündeten Urteils – auf dem Gerichtsflur von sich gab, das Geständnis auf Anraten ihres Verteidigers abgegeben zu haben. Die Taten haben sie tatsächlich gar nicht begangen.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 366 Leser -
    • Die Sache mit dem Mamofen

      Heute mal eine Geschichte, wie sie wirklich nur das Leben schreibt. Herr J. hätte nicht gedacht, dass ausgerechnet er mit dem Antidoping-Vorschriften in Konflikt gerät. Denn sportlich ist Herr J. überhaupt nicht. Eher im Gegenteil. Sein Testesteronspiegel ist stark vermindert, deshalb neigt er zu ganz erheblichem Übergewicht. Auch mit der Familienplanung wollte es nicht so recht klappen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 188 Leser -
    • Ein Strafbefehl muss nicht richtig sein

      Mein Mandant bekam einen Strafbefehl, in dem eine üppige Geldstrafe verhängt wurde. Der Mandant soll jemanden falsch verdächtigt haben, was nach § 164 StGB strafbar ist. Hintergrund ist ein Streit mit einem anderen Autofahrer. Dabei kam es zu einer Rangelei. Der andere Autofahrer wurde verletzt.

      Udo Vetter/ LawBlog- 159 Leser -
  • NRW: Anhörung zur Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetzes

    Am 10. Januar haben sich der Rechtsausschuss sowie der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Sachverständigenanhörungen mit dem „Entfesselungspaket I“ der schwarz-gelben Landesregierung befasst. Diese hatte die angekündigte Neufassung des Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW (siehe dazu Vergabeblog.de vom 29/09/2017, Nr.

    Vergabeblog- 8 Leser -
  • Steuerpolitische Analyse des Sondierungspapiers einer GroKo

    Nach dem Sondierungsergebnis von CDU/CSU und SPD vom 12.1.2018 ist die große Frage, ob die SPD-Basis zum Eintritt in eine neue große Koalition bewegt werden kann. Ob das aus Sicht der Steuerzahler überhaupt wünschenswert wäre, betrachtet dieser Betrag. Anhebung Soli-Freigrenze Die mit Abstand wichtigste steuerpolitische Vereinbarung der Sondierungsgespräche bezieht sich auf ...

    NWB Experten Blog- 7 Leser -
  • Erfolglose Videoüberwachung

    Am 1.8.2017 hat am Berliner Bahnhof Südkreuz ein Praxistest zur Videoüberwachung begonnen, der von Anfang an heftig kritisiert wurde. Nun wurde zum Jahresabschluss eine erste Bewertung der Testergebnisse veröffentlicht. Darin zieht das Bundesministerium des Inneren (BMI) eine positive Bilanz. „Bei 70 Prozent und mehr haben wir eine positive Erkennung der Gesuchten – das ist ...

    Thorsten Kamp/ datenschutz-notizen.de- 10 Leser -
  • Was müssen Sie bei Geschäften mit Subunternehmern beachten?

    Der Einsatz von Subunternehmern ist im Rahmen von IT-Projekten und -Leistungen eher die Regel als die Ausnahme. Hier erklären wir Ihnen, was Sie aus vertraglicher Sicht beachten müssen, wenn Sie Leistungen anbieten, die Sie ohne die Hilfe Anderer nicht erbringen können. Ein Fallbeispiel Stellen Sie sich vor, Ihr mittelgroßes IT-Unternehmen nimmt an der privaten Ausschreibung e ...

    comp/lex » Blog- 11 Leser -
  • Aufsichtspflichten der Schwimmbadaufsicht und Beweislastfragen bei Badeunfällen

    Der BGH hat die Überwachungs- und Rettungspflichten von Aufsichtspersonen in Schwimmbädern konkretisiert und entschieden, ob der Bademeister zur lückenlosen Beobachtung eines jeden Schwimmers verpflichtet ist Urteil vom 23.11.2017 – III ZR 60/16). Sachverhalt: Die seinerzeit zwölfjährige Klägerin macht gegen die beklagte Gemeinde Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB sowie § 839 Abs.

    iurratio Online- 26 Leser -
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